Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Die SHERO.Community (ein Projekt der AVIARIUM GmbH) (im folgenden „Betreiberin“ genannt) bietet über ihre Internetpräsenz https://www.SHERO.community die Möglichkeit, durch kostenpflichtige Registrierung einen persönlichen Mitglieds-Account zu erhalten. Dieser Account dient der Teilnahme an allen Online-Angeboten der SHERO.Community.
Die folgenden AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Betreiberin und den natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend „Nutzerinnen“), welche die Plattform nutzen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
§ 1 Geltungsbereich und Änderungen der Nutzungsbedingungen
(1) Diese Bedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.
(2) Der Geltungsbereich dieser Bedingungen erfasst die komplette Plattform der SHERO.Community, einschließlich aller darin integrierten und zukünftig noch zu integrierenden Bereiche.
(3) Die Betreiberin ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern und/oder zu ergänzen. Die Änderung wird den Nutzerinnen per Email mitgeteilt. Widerspricht die Nutzerin den AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der E-Mail an die Nutzerin, so werden die neuen AGB wirksam. Widerspricht die Nutzerin fristgemäß, ist die Betreiberin berechtigt, den Vertrag fristgemäß zu kündigen.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand dieses Vertrags ist die Bereitstellung der Community-Angebote und die Einräumung von Nutzungsrechten an den Angeboten.
(2) Die Angebote werden in Form von aufgezeichneten Videos zur Verfügung gestellt, und/oder als Live-Veranstaltungen angeboten, die über die Plattformen Zoom bzw. Trember durchgeführt werden (s. dazu auch weitere Informationen im Bereich Datenschutz). Manche Live-Veranstaltungen werden aufgezeichnet und im Nachgang als Videos zur Verfügung gestellt. Bei diesen Aufnahmen werden die Teilnehmerinnen nicht mit aufgenommen.
§ 3 Kostenpflichtige Registrierung
(1) Für die aktive Nutzung der Community ist eine kostenpflichtige Registrierung Voraussetzung. Nimmt die Betreiberin das Registrierungsgesuch der Nutzerin an, kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen der jeweiligen registrierten Nutzerin und der Betreiberin zustande. Eine Übertragung des Nutzungsvertrags auf einen Dritten ist der Nutzerin nicht gestattet. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig.
(2) Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Vornahme einer Registrierung.
(3) Eine Registrierung kann jede natürliche Person durch das Buchen der Jahresmitgliedschaft auf der Plattform beantragen, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat und diesen Bedingungen zustimmt.
(4) Die Registrierung erfordert die Eingabe einer validen E-Mailadresse, eines Benutzernamens und eines Passwortes, sowie der Rechnungsdaten und einer Kontoverbindung. Jede Nutzerin verpflichtet sich, im Rahmen ihrer Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Es sind keine Spitznamen, Falschangaben, Abkürzungen oder Tarnnamen erlaubt. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse.
(5) Die Nutzerinnen sind dazu verpflichtet, das bei der Registrierung gewählte Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Jede registrierte Nutzerin ist verpflichtet, die Betreiberin im Falle des Verlusts oder der unbefugten Nutzung seiner Zugangsinformationen unverzüglich zu unterrichten. Die Betreiberin wird das bei der Anmeldung eines Mitgliedskontos gewählte Passwort Dritten nicht zur Verfügung stellen und auch weder per Telefon oder E-Mail noch über die internen Kommunikationskanäle um die Preisgabe des Passwortes bitten.
(6) Die registrierten Nutzerinnen sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Passwort) und haften der Betreiberin für Schäden, die aufgrund schuldhaften Verstoßes gegen diese Sorgfaltspflichten entstehen.
§ 4 Kosten
(1) Die Anmeldung auf der Plattform und die Nutzung betragen EUR 60,- pro Jahr. Mit Betätigen des Buttons „Jetzt buchen“ erklärt die Nutzerin verbindlich, einen Vertrag über die von ihr gewählte kostenpflichtige Jahresmitgliedschaft abschließen zu wollen. Die Betreiberin ist berechtigt, die Annahme der Buchung – etwa nach Prüfung der Bonität der Kundin – abzulehnen.
(2) Die gesetzliche Umsatzsteuer ist im Preis enthalten.
(3) Die Jahresgebühr wird per PayPal vom Konto der Nutzerin abgebucht. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt die Nutzerin alle der Betreiberin daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie sie das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
(4) Es steht der Betreiberin frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.
(5) Die Betreiberin behält sich vor, die Abrechnung jederzeit von Euro auf die jeweilige Landeswährung des Nutzers umzustellen, sofern die Nutzerin dem nicht widerspricht.
(4) Die Betreiberin ist berechtigt, für den Fall, dass die Nutzerin unwahre, ungenaue oder unvollständige Registrierungsdaten erteilt hat, die zu einer fehlerhaften Individualisierung der Nutzerin führen können, das Community-Profil der Nutzerin zu löschen und die Nutzerin zu sperren.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns
AVIARIUM GmbH
Dürenstraße 3
53173 Bonn
Telefon: 0228 61947121
Telefax: 0221 79076 1126
E-Mail: info ÄT AVIARIUM. group
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hast Du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ein Muster-Widerrufsformular liegt für dich zum Download als PDF-Datei bereit.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Du bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung Deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelst und Du deshalb als Unternehmer anzusehen bist (§ 14 BGB).
Das Widerrufsrecht gegenüber der Betreiberin gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Ihnen und der Betreiberin, sondern zwischen Ihnen und einem Dritten (beispielsweise Ihrem Arbeitgeber) zu Stande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.
Weitere wichtige Hinweise:
Du stimmst ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.
§ 6 Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
Allgemein
(1) Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder Mitgliedschaften entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.
(2) Die Mitgliedschaft in der Community läuft über den von der Nutzerin gebuchten Jahreszeitraum. Der Jahreszeitraum endet nach 12 Monaten. Danach verlängert sich die Mitgliedschaft jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht fristgemäß von der Nutzerin oder der Betreiberin gekündigt wird. Die Nutzerin und die Betreiberin können die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen bis zum Ablauf der 12 Monate per Kontaktformular, Brief, Fax oder E-Mail kündigen. Nach der Kündigung durch die Nutzerin oder die Betreiberin bleibt der Nutzerin die Mitgliedschaft und damit der Zugang zu den Angeboten der Community bis zu ihrer Vertragsbeendigung erhalten. Danach erlischt die Mitgliedschaft und somit auch der Zugang zu den kostenpflichtigen Community-Angeboten.
Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund
(3) Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für die Betreiberin insbesondere die folgenden Ereignisse:
(a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch die Nutzerin;
(b) Verstoß der Nutzerin gegen ihre vertraglichen Pflichten;
(c) der Ruf der Betreiberin wird durch die Präsenz der Nutzerin erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung der Nutzerin herausstellt, dass die Nutzerin wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzerinnen diese Verurteilung bekannt ist);
(d) die Nutzerin wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
(e) die Nutzerin schädigt einen oder mehrere andere Nutzerinnen; oder
(f) die Nutzerin ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
(4) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 3) kann die Betreiberin unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 3) auch die folgenden Sanktionen gegen die Nutzerin verhängen:
(a) Sperrung des Zugangs zu den Angeboten der SHERO.Community oder einzelner Anwendungen; oder
(b) Ausspruch einer Abmahnung.
(5) Der Anspruch der Nutzerin auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, die Nutzerin kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von der Betreiberin zu vertreten ist. In folgenden Fällen ist der Anspruch der Nutzerin auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:
(a) die Betreiberin kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund; oder
(b) die Betreiberin sperrt den Zugang der Nutzerin gemäß Ziffer 4).
§ 8 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzerinnen, Verfügbarkeit
(1) Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzerinnen der SHERO.Community bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen in Live-Webinaren, Live Meetings und im Rahmen der Ausbildungen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die Betreiberin gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
(2) Soweit die Nutzerin eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der SHERO.Community (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann sie diese melden.
(3) Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen der Betreiberin oder den Einstellungen der Nutzerin öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft die Betreiberin keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.
(4) Die Betreiberin bietet der Nutzerin lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzerinnen untereinander. Dies gilt nicht, soweit die Betreiberin die Moderation einer Gruppe oder Online-Veranstaltung selbst durchführt. Sofern die Nutzerinnen über die SHERO.Community Verträge untereinander schließen, ist die Betreiberin hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzerinnen sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die Betreiberin haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzerinnen aus den zwischen den Nutzerinnen geschlossenen Verträge.
(5) Der Nutzerin erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der SHERO-Webseite technisch nicht zu realisieren ist. Die Betreiberin bemüht sich jedoch, die SHERO-Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Betreiberin stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Angebote auf der SHERO-Website führen.
§ 9 Geheimhaltung
Vertraulich zu behandelnde Informationen sind die von der Betreiberin ausdrücklich als vertraulich bezeichneten Informationen und solche Informationen, deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen der Überlassung eindeutig ergibt.
Keine vertraulich zu behandelnde Information liegt vor,
(1) soweit die Nutzerin nachweist, dass sie ihr vor dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich waren der Öffentlichkeit vor dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich waren der Öffentlichkeit nach dem Empfangsdatum bekannt oder allgemein zugänglich wurden, ohne dass der informationsempfangende Vertragspartner hierfür verantwortlich ist.
(2) die Nutzerin wird über alle vertraulichen Informationen, die ihr im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangt sind, Stillschweigen bewahren bzw. diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der Betreiberin Dritten gegenüber – gleich zu
welchem Zweck – verwenden.
(3) die Verpflichtungen nach Abs. 2 bestehen auch über das Vertragsende hinaus auf unbestimmte Zeit, und zwar so lange, wie ein Ausnahmetatbestand nach Abs. 1 nicht nachgewiesen ist.
§ 10 Haftung der Betreiberin
(1) Die Betreiberin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der Betreiberin, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Betreiberin beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von der Betreiberin garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten von der Betreiberin. Des Weiteren haftet die Betreiberin unbeschränkt für Schäden, die durch die Betreiberin oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
(2) Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Betreiberin außer in den Fällen der Ziffer 1 oder 3 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung der Betreiberin ausgeschlossen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Höhere Gewalt
Keine der Parteien ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Fall und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insb. folgende Umstände sind als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen:
– von der Betreiberin nicht zu vertretende(s) Feuer/Explosion/Überschwemmung
– Krieg, Meuterei, Blockade, Embargo
– über 6 Wochen andauernder und von dem Vertragspartner nicht schuldhaft herbeigeführter Arbeitskampf
– nicht von der Betreiberin oder einem ihrer Vertragspartner beeinflussbare technische Probleme des Internets
Jeder Vertragspartner hat den anderen über den Eintritt eines Falls höherer Gewalt unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.
§ 12 Datenschutz
(1) Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn die Nutzerin eingewilligt hat oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten der Betreiberin gegenüber den Nutzerinnen. Die Betreiberin bietet den Nutzerinnen eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf diesen angepasst werden (z. B. stellt die Betreiberin bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion im Netzwerk). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzerin erforderlich.
(2) Die Betreiberin bietet Nutzerinnen die Möglichkeit, anderen Nutzerinnen ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.
§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges
(1) Die Betreiberin kann Unterauftragnehmer einsetzen. Die Betreiberin bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch die Betreiberin übernommen Pflichten.
(2) Die Betreiberin ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
(3) Die Betreiberin kann Erklärungen gegenüber der Nutzerin per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt.
(4) Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
(5) Erfüllungsort ist der Sitz der AVIARIUM GmbH.
(6) Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz der AVIARIUM GmbH.
(7) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Bonn, 5. Januar 2021